Ein Dschungel - das Mietrecht , © Pixabay
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Diesmal widmen wir uns einem fast undurchsichtigen Dickicht: dem Mietrecht. Mehrere Gesetze beschäftigen sich damit, die in der Praxis am meisten Relevanten sind das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch und das Mietrechtsgesetz.

Sich mit diesem Thema zu beschäftigen, ist es auf jeden Fall wert; denn, wenn im Mietrecht Fehler gemacht werden, hat man möglicher Weise einen Mieter, den man so gut wie nie mehr “los wird”. Und nicht mehr über sein Eigentum vollständig verfügen zu können, weil es von jemandem dauerhaft gemietet wird, kann sehr unangenehm werden.

Im Internet und auch in manchen anderen Sammlungen kursieren zahlreiche Muster für Mietverträge, die herunter geladen werden können “zur Anpassung an den eigenen Fall”. Zu den meisten Mustern kann nur ein Ratschlag erteilt werden: Aufheben für die kalte Jahreszeit – und zum Anheizen verwenden.

Wenn es um die Errichtung von Mietverträgen geht, gilt nur eines: Bitte einen Profi machen lassen! Die Rechtsprechung, die Gerichte sind äußerst Mieter-freundlich und schon kleinste Fehler im Mietvertrag werden stets zu Lasten des Vermieters ausgelegt werden.

Grundsätzlich ist es ja ein richtiges Ziel, die Wohnversorgung und damit den Mieter zu schützen, aber als Vermieter sollte ganz genau aufgepasst werden. Es muss also ein guter Mietvertrag her! Das freut im Übrigen auch das Finanzamt, weil für (fast) jeden schriftlichen Mietvertrag Gebühren abgeliefert werden müssen.

Wer jetzt denkt: Wenn ein Mietvertrag so viele Probleme mit sich bringt, dann mach ich einfach keinen…. , der ist schon am Holzweg, weil alleine das “zum Gebrauch überlassen” (also, das “jemanden wohnen lassen”) gegen Bezahlung, ist schon ein Mietvertrag – nur halt ein mündlicher. Es muss also nicht einmal ein Wort geschrieben sein, ein Mietvertrag ist trotzdem da. Das Verschriftlichen dient hauptsächlich der Beweissicherung und ist jedenfalls dringend anzuraten. Denn: Wer weiß schon nach ein paar Jahren noch, was damals genau vereinbart wurde, wenn die Wohnung wieder zurück übergeben wird…

  • Wie lange will ich vermieten?
  • Wie lange muss ich mindestens vermieten?
  • Welche Kündigungsfristen gelten?
  • Wie werden die Kündigungsfristen berechnet?
  • Aus welchen Gründen kann ich kündigen?
  • Wann kann mein Mieter kündigen?
  • Wie muss ich kündigen – wie mein Mieter?
  • Wie hoch darf der Mietzins sein?
  • Wie ist das mit der Kaution?
  • Wie ist die Regelung zu den Betriebskosten?
  • Wie hoch sind die Gebühren, die ich für den Mietvertrag an das Finanzamt abführen muss?
  • Was gilt, wenn der Mieter stirbt?
  • Wie ist das mit dem Ausmalen, wenn die Wohnung zurück gegeben wird?
  • Welches Gesetz ist auf mein Mietverhältnis anzuwenden?

Fragen über Fragen, die sich aufwerfen, wenn der kluge Vermieter anfängt, über das Vermieten nachzudenken.

Und die letzte oben angeführte Frage, muss als Erste beantwortet werden. Weil nach dieser Antwort richten sich alle anderen:

Fällt mein Mietverhältnis in den Bereich des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB-Bereich)? Wenn ja – Glück gehabt. Wenn nein, dann finden wir uns im Mietrechtsgesetz wieder. Und da geht es sehr streng zu.

Ob ein Mietverhältnis in den einen Bereich fällt oder in den anderen, macht einen unglaublich großen Unterschied.

Davon nächstes Mal mehr.

In der Zwischenzeit hoffe ich, dass ich ihr Interesse am Mietrecht geweckt habe. Gerne stehe ich Ihnen für Ihre Fragen dazu zur Verfügung. Entweder in meiner Kanzlei oder zu den Sprechstunden im Gitschtal und in St. Stefan.

Sprechstunden

  •  Am ersten Dienstag eines Monats im Gemeindeamt der Gemeinde Gitschtal (10.00 – 12.00 Uhr)
  • Am zweiten Dienstag eines Monats im Gemeindeamt der Gemeinde St. Stefan im Gailtal (7.30 – 9.30 Uhr).

Ihr Notar Mag. Markus Traar

Zusatzinformation:
Alle Berichte des Notariates Hermagor beziehen sich auf die Rechtslage, die zum Erscheinungstag des Artikels gültig ist/war. Nachträgliche Änderungen der Gesetze werden nicht eingearbeitet. Die Berichte dienen lediglich zur Orientierung und ersetzen keine Rechtsberatung. Eine Haftung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit und Richtigkeit wird nicht übernommen.

ÖFFENTLICHER NOTAR
Markus Traar

10. Oktoberstraße 4
9620 Hermagor

Telefon: +43 42 82 21 82
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