Vorsorge treffen , © werbeagentur as1 - alfred santner
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Letztes Mal habe ich Ihnen zum Thema Vorsorge über die Vorsorgevollmacht berichtet. Diese Mal beschäftigen wir uns mit der Patientenverfügung. Auch diese erfreut sich immer größerer Beliebtheit und ist ein sehr wichtiges Instrument, wenn es sich um die Selbstbestimmung dreht. Grob zusammengefasst, geht es in einer Patientenverfügung darum, welche medizinischen Behandlungen abgelehnt werden, wenn sich der Patient selbst nicht mehr dazu äußern kann oder er nicht mehr geschäftsfähig ist. Landläufig könnten man auch sagen: Wann und unter welchen Umständen „die Geräte abgeschaltet“ werden sollen.

In der Patientenverfügung muss also genau beschrieben werden, welche medizinischen Maßnahmen abgelehnt werden. Errichtet werden kann sie nur höchstpersönlich, man kann also niemanden dazu bevollmächtigen.

Aus der Verfügung muss auch hervorgehen, dass der Patient die Folgen der von ihm getroffenen Anordnungen richtig abschätzt (also zB, dass er mit Unterbleiben einer Behandlung versterben kann). Weiters ist eine umfassende Aufklärung eines Arztes erforderlich, der die Aufklärung und Belehrung auch selbst unterschreiben muss. Erfüllt die Patientenverfügung diese beiden Voraussetzungen und wird sie schriftlich vor dem Notar errichtet, liegt einen verbindliche Patientenverfügung vor. Diese bleibt dann fünf Jahre lang verbindlich und die behandelnden Ärzte müssen sich an die Verfügung halten.

Fehlt eine der Voraussetzungen:

  • richtige Abschätzung der Folgen
  • ärztliche Aufklärung
  • Aufklärung durch Notar
  • jünger als fünf Jahre

…, dann ist die Patientenverfügung nicht verbindlich, sondern beachtlich. Das heißt, der behandelnde Arzt soll sich nach Möglichkeit daran halten, wenn ihm kein anderer Wille bekannt ist. Je besser eine Patientenverfügung formuliert ist, je jünger sie ist, umso eher wird sich der Arzt an die Verfügung halten.

In dem Sinn unterscheidet das Gesetz eben zwischen einer verbindlichen Patientenverfügung und einer beachtlichen Patientenverfügung. Der Notar registriert dann die Patientenverfügung im Patientenverfügungsregister auf das auch Krankenhäuser zugreifen können.

Denken Sie daher darüber nach, was sein soll, wenn Sie keine Entscheidung mehr treffen können. Gerne stehe ich Ihnen für Ihre Fragen dazu zur Verfügung. Entweder in meiner Kanzlei oder zu den Sprechstunden im Gitschtal und in St. Stefan.

Sprechstunden:

  • Am ersten Dienstag eines Monats im Gemeindeamt der Gemeinde Gitschtal (10.00 – 12.00 Uhr) •
  • Am zweiten Dienstag eines Monats im Gemeindeamt der Gemeinde St. Stefan im Gailtal (7.30 – 9.30 Uhr).

Ihr Notar Mag. Markus Traar

Zusatzinformation:
Alle Berichte des Notariates Hermagor beziehen sich auf die Rechtslage, die zum Erscheinungstag des Artikels gültig ist/war. Nachträgliche Änderungen der Gesetze werden nicht eingearbeitet. Die Berichte dienen lediglich zur Orientierung und ersetzen keine Rechtsberatung. Eine Haftung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit und Richtigkeit wird nicht übernommen.

ÖFFENTLICHER NOTAR
Markus Traar

10. Oktoberstraße 4
9620 Hermagor

Telefon: +43 4282 2182
Fax: +43 4282 2182-4
E-Mailoffice@notar-traar.at
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