© pixabay
© pixabay
Dieses Portal wird gesponsert von:

Ein Todesfall – was sind die rechtlichen Folgen? Vielfach wird an mich die Frage herangetragen, was (rechtlich gesehen) passiert, wenn ein Mensch verstirbt. Ich möchte – vielleicht auch passend zu den Tagen von Allerheiligen und Allerseelen – einen ganz kurzen Überblick dazu geben.

Ist der Tod durch den Arzt beurkundet, stellt das Standesamt eine Sterbeurkunde aus. Mit dem Tod gehen alle Rechte und Pflichten auf den sogenannten “ruhenden Nachlass” über. Dieser ruhende Nachlass ist eine juristische Person, vergleichbar am ehesten mit einer GmbH ohne Geschäftsführer. Alle Rechte und Pflichten des Verstorbenen sind in diesem ruhenden Nachlass zusammengefasst. Allen anderen Personen ist es jetzt verboten (ohne entsprechende Genehmigung) über Vermögenwerte, die diesem ruhenden Nachlass zugerechnet werden, zu verfügen. Banken sperren die Konten des Verstorbenen.

Die Sterbeurkunde wird dem Bezirksgericht übermittelt, dieses eröffnet einen Verlassenschaftsakt und schickt diesem zum zuständigen Notar, der im Verlassenschaftsverfahren als “Gerichtskommissär” tätig ist, also quasi als verlängerter Arm des Bezirksgerichtes. Der Notar lädt sodann eine Person zur Todesfallaufnahme ein – meist ein Familienmitglied, das bereits bei der Bestattung vorgesprochen hat. Bei der Todesfallaufnahme werden die allgemeinen Daten des Verstorbenen erhoben: Wer sind die nächsten Verwandten, gibt es ein Testament (wenn ein solches im Zentralen Testamentsregister eingetragen ist, hat der Notar es bereits ausgehoben), welche Vermögenswerte sind vorhanden, bei welchen Banken gibt es Konten, ist ein Auto vorhanden usw.

Wenn ein Testament vorhanden ist, wird es jetzt an die Beteiligten (Testamentserben und gesetzliche Erben) zugestellt. Zu diesem Zeitpunkt ist ein Begräbnis übrigens meist schon geschehen, weshalb es wenig Sinn macht, in seinem Testament Bestimmungen über das Begräbnis aufzunehmen).

Der Notar verwendet die erhobenen Informationen dann, um den Vermögensstatus abzuklären. Die bekannt gegebenen Banken werden angefragt, Pensionskassen angeschrieben usw. Zu dieser Zeit besteht immer noch der oben beschriebene ruhende Nachlass. Wenn jetzt zum Beispiel eine Liegenschaft oder ein Auto verkauft werden soll, weil alle, die als Erben in Frage kommen, das so wünschen, muss ein Verlassenschaftskurator bestellt werden (vergleichbar mit einem Geschäftsführer der GmbH). Über den Wert des zu verkaufenden Gegenstandes muss dann ein Gutachten von einem gerichtlich beeideten Sachverständigen eingeholt werden und danach muss der Verkauf noch durch das Bezirksgericht genehmigt werden. Alles in allem ein ziemlich aufwändiger Weg, weshalb dies nur in seltenen Fällen gemacht wird.

Im “Normalfall” kommt es nicht zu solchen Verkäufen.

Die als Erben in Frage kommenden Personen werden vom Notar geladen; es wird mit ihnen der Vermögensstatus besprochen und sie werden belehrt, welche Haftungen ein Erbe zu übernehmen hat.

Geben dann diese Personen die Erbantrittserklärungen ab, sind sie berechtigt, den ruhenden Nachlass zu verwalten; für Verkaufshandlungen ist aber immer noch die Zustimmung vom Gericht erforderlich.

Der Notar bereitet dann alle Gerichtsbeschlüsse vor, schickt diese zum Gericht und das Gericht erlässt die Beschlüsse. Mit dem sogenannten Einantwortungsbeschluss werden die Erben dann Eigentümer des Nachlasses. Der ruhende Nachlass geht also auf die Erben über, mit allen Rechten und Pflichten. Die Bankkonten können wieder geöffnet werden und die Erben sind in der Verfügung über die Nachlassgegenstände (im Rahmen ihrer Erbquote natürlich!) frei.

Damit ist das Verlassenschaftsverfahren beendet.

Soweit ein ganz kurzer Überblick. Wenn Sie noch weitere Fragen haben oder Informationen benötigen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Telefonisch, persönlich in meiner Kanzlei oder an den Sprechtagen.

  • in Weißbriach an jedem ersten Dienstag im Monat von 10.00 – 12.00 Uhr
  • in St. Stefan an jedem zweiten Dienstag im Monat von 7.30 – 9.30 Uhr

Ihr Notar Mag. Markus Traar

Zusatzinformation:
Alle Berichte des Notariates Hermagor beziehen sich auf die Rechtslage, die zum Erscheinungstag des Artikels gültig ist/war. Nachträgliche Änderungen der Gesetze werden nicht eingearbeitet. Die Berichte dienen lediglich zur Orientierung und ersetzen keine Rechtsberatung. Eine Haftung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit und Richtigkeit wird nicht übernommen.

ÖFFENTLICHER NOTAR
Markus Traar

10. Oktoberstraße 4
9620 Hermagor

Telefon: +43 42 82 21 82
Fax: +43 42 82 21 82 4
E-Mailoffice@notar-traar.at
Webwww.notar-traar.at
Bürozeiten: Mo – Fr 7.30 – 12.30, 13 – 16 Uhr