Herbstlandschaft im Gitschtal , © werbeagentur as
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Der Herbst hat offenbar mittlerweile den Frühling als Top-Zeit für HochZeit abgelöst. Viele trauen sich am Ende des Sommers in den Stand der Ehe zu treten. Nur wenigen ist dabei klar, dass sie vor dem Standesamt auch in einen ganz speziellen Rechtsbereich kommen – in das Eherecht.

Was das bedeutet, möchte ich hier kurz beleuchten:
Vier Begriffe spielen im Eherecht eine zentrale Rolle: Ehewohnung, eheliches Gebrauchsvermögen, eheliche Ersparnisse und Gütertrennung. Als Ehewohnung werden die Räumlichkeiten (Wohnung oder Haus) bezeichnet, in denen die Ehegatten ihre ständige eheliche Haushaltsgemeinschaft führen; ein Ferienhaus gehört also beispielsweise nicht dazu. Wertanlagen, die während der Ehe angesammelt werden, stellen eheliche Ersparnisse dar (Bankguthaben, Wertpapiere etc.). All jene Güter, die dem gemeinsamen Gebrauch der Ehegatten dienen (Auto, Hausrat, Ferienwohnung), werden als eheliches Gebrauchsvermögen bezeichnet. Die Unterscheidung ist wichtig, da für den Fall einer Scheidung (Näheres folgt dazu später) verschiedene Rechtsfolgen für die Ehewohnung, die ehelichen Ersparnisse und das eheliche Gebrauchsvermögen vereinbart werden können. Grundsätzlich herrscht nach österreichischem Recht Gütertrennung und bleibt jeder der Ehepartner Eigentümer des Vermögens, das er/sie in die Ehe eingebracht hat und während der Ehe erwirbt. Oft ist zu hören: „Wenn ich heirate, bin ich meinen halben Besitz los…“ Das stimmt vielleicht emotional dem persönlichen Empfinden nach, weil der Ehepartner überall mitreden will, rechtlich stimmt an dieser „Weisheit“ aber gar nicht! Wie gesagt, es gilt die Gütertrennung. Eine ganz wesentliche Ausnahme von diesem Grundsatz betrifft aber die Ehewohnung. Diese kann vom Gericht einer Aufteilung unterzogen werden, wenn der andere Ehegatte (dem sie nicht gehört) auf die Weiterbenützung zur Sicherung seiner Lebensbedürfnisse angewiesen ist! Die Ehegatten können aber mittels eines Ehevertrages in Notariatsaktsform schon vorab bestimmen, dass das Eigentum an der Ehewohnung im Scheidungsfall nicht an den anderen Partner übertragen wird, also diese Aufteilung vertraglich ausschließen. Wem die Ehewohnung vor der Ehe gehört, dem soll sie auch bleiben. Das Gericht kann von einer solchen Vereinbarung nicht abweichen, es kann allerdings dem „Nicht-Eigentümer“ ein befristetes Nutzungsrecht an der Ehewohnung einräumen. Damit wird dem Grundsatz der Gütertrennung gefolgt und bietet sich für Ehegatten die Chance, ihre Vermögensaufteilung so weit als möglich ohne gerichtliche Anordnung vorzunehmen.
Wenn im Voraus die Vorgangsweise zur Aufteilung der ehelichen Ersparnisse festgelegt werden soll, ist ebenso ein notarieller Ehevertrag erforderlich, in dem selbstverständlich auch die Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens vorgenommen werden kann. Genauso kann eine solche Aufteilung natürlich auch ausgeschlossen werden. Der Ehevertrag spielt also nicht mehr nur für sehr vermögende Personen eine große Rolle, sondern ermöglicht es allen Eheleuten, einvernehmlich in guten Zeiten für Zeiten des Zerwürfnisses und der Scheidung vorzusorgen. Damit können bereits im Vorfeld Streit und Kosten vermieden werden.

Auch hier gilt: Rechtzeitige Beratung beruhigt!

Ich stehe Ihnen auch zu diesem Thema gerne zur Verfügung. Entweder telefonisch oder persönlich in meiner Kanzlei oder am Amtstag in Weissbriach, jeden ersten Dienstag im Monat im Gemeindeamt von 10.00 – 12.00 Uhr sowie am Amtstag in St. Stefan, jedem zweiten Dienstag im Monat im Gemeindeamt von 7.30 – 9.30 Uhr. Ihr Notar Mag. Markus Traar

Zusatzinformation:
Alle Berichte des Notariates Hermagor beziehen sich auf die Rechtslage, die zum Erscheinungstag des Artikels gültig ist/war. Nachträgliche Änderungen der Gesetze werden nicht eingearbeitet. Die Berichte dienen lediglich zur Orientierung und ersetzen keine Rechtsberatung. Eine Haftung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit und Richtigkeit wird nicht übernommen.